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Klima- und Energiepolitik
Erfahrungsaustausch "Klimaschutzziele vermitteln, verankern und erreichen"
Die 80. Umweltministerkonferenz vom 07.06.2013 in Oberhof hat die BLAG KliNa gebeten, nach Abschluss des Forschungsvorhabens zu wissenschaftlichen Fragestellungen einer rechtlich-institutionellen Verankerung der Klimaschutzziele der Bundesregierung, den Bund und die Länder zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten der gesetzlichen Verankerung von Klimaschutzzielen sowie deren Umsetzung einzuladen und der Umweltministerkonferenz über die Ergebnisse zu berichten. Der Erfahrungsaustausch fand am 03.07.2014 in Berlin statt. Die Powerpointpräsentationen zu den einzelnen Beiträgen der veranstaltung finden Sie hier. Ebenso wird hier nach Fertigstellung der Bericht an die UMK eingestellt
- Bericht des BMUB zu den beabsichtigten Maßnahmen (PDF | 1.191 kb)
- Rechtlich-institutionelle Verankerung der Klimaschutzziele der Bundesregierung - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse der Studie (PDF | 686 kb) (PDF | 686 kb)
- Klimaschutzziele der Länder – Sachstand und Planungen: Eine Auswertung der Länderumfrage (PDF | 568 kb)
- Erfahrungen mit dem Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (PDF | 663 kb)
- Umsetzung von Klimaschutzzielen ohne direkte gesetzliche Verankerung - Beispiel Bayern (PDF | 226 kb)
- Umsetzung von Klimaschutzzielen ohne direkte gesetzliche Verankerung - Beispiel Sachsen (PDF | 122 kb)
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des IEKP
Die Themen Klima- und Energiepolitik sind zentrale Arbeitsbereiche der BLAG KliNa.
In diesem Zusammenhang wurde die BLAG KliNa von Seiten der
71. Umweltministerkonferenz (TOP 16) damit beauftragt, einen Erfahrungsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) der Bundesregierung vorzulegen und ggf. ergänzende Maßnahmen vorzuschlagen.
Die 75. Umweltministerkonferenz hat den Erfahrungsbericht der BLAG KliNa auf ihrer Sitzung am 10.-12. November 2010 zur Kenntnis genommen und einer Veröffentlichung zugestimmt.